Gestern Abend zu Gast bei einer Veranstaltung der Jenny-Marx-Stiftung in Lahnstein.Das Thema: BGE. Ein ureigenes Piratenthema also.
Die Referentin Edith P. Aus der BAG (Bundesarbeitsgemeinschaft-Grundeinkommen der LINKE).
Der Raum füllt sich langsam, es sind mehr Gäste da als erwartet, es wird eng in dem kleinen Raum.
Das BGE – Modell, dass Edith vorstellt, unterscheidet sich in einigen Punkten von dem was sich PIRATEN unter einem BGE vorstellen, wäre aber auch schon ein großer Schritt in die richtige Richtung.
Leider ist innerhalb der LINKE das BGE noch umstritten und nicht wie bei uns, im Grundsatzprogramm fest verankert.
Das erkennt man auch an ihrer Nominierung des Armutsforschers Butterwegge, eines erklärten Gegner des BGE.
Auch in der kleinen Gruppe die zur Diskussion noch bleibt, sind die Meinung kontrovers. Einig sind wir uns darüber, es muss etwas geschehen im Sozialsystem um Armut allgemein, Altersarmut und Kinderarmut im Besonderen zu beseitigen.
Das BGE ist ein visionärer Lösungsansatz und es ist wichtig das Thema in die Gesellschaft zu tragen. Auch wenn wir nicht den neoliberalen Weg einiger Befürworter wie z.B. den Siemens und Telekom Chefs gehen wollen, sind sie doch wichtige Multiplikatoren, die den Gedanken eines BGE in die Gesellschaft tragen.
Wie es am Ende ausgestaltet wird, wie finanziert, wie hoch, wird sich zeigen.

Solange es die Bedingungen:

  • Es muss die Existenz sichern und gesellschaftliche Teilhabe ermöglichen
  • Es ist ein individueller Rechtsanspruch
  • Es wird ohne Bedürftigkeitsprüfung gewährt
  • Es wird ohne Zwang zu Arbeit oder anderen Gegenleistungen garantiert.

erfüllt, ist es für mich DIE Möglichkeit Armut zu verhindern.