Landtagswahl in RLP und die Probleme der kleinen Parteien

Während sich bei den großen Parteien die Aushängeschilder Malu Dreyer und Julia Klöckner ihre ersten Wahl-Scharmützel – ohne tatsächliche Aussagekraft- hauptsächlich um die Flüchtlingspolitik liefern, haben kleine Parteien große Probleme überhaupt die Hürden, die ihnen durch ein verändertes Landeswahlgesetz gesetzt wurden, zu erreichen.

Gerade Rheinland-Pfalz hat hier Hürden geschaffen, die nicht geeignet sind dem […] weiterlesen

Marie Salm

Fremdschämen in Rheinland-Pfalz

Kurz nacheinander zwei Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Leider gehört damit auch Rheinland-Pfalz zu den Bundesländern mit mehrfachen Anschlägen, Rassismus nicht nur in den östlichen Bundesländern, sondern auch vermehrt im Westen.Rechte Hetze kommt in der bürgerlichen Mitte langsam an und wird salonfähig, wie man an den Umfragewerten einer rechtspopulistischen Partei deutlich sieht… ‪#‎fremdschämen‬ in Rheinland-Pfalz
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Schweigemarsch in Koblenz für #parisattacks

Gestern wurde ich über Facebook zu einem Schweigemarsch, organisiert von der Fachschaft Studierendenrat Sozialwissen-schaften HSK eingeladen.
Um wenigstens „irgendetwas“ tun zu können, sagte ich zu und lud auch meine Freunde auf Facebook ein, an ihm teilzunehmen.
Einerseits wollte ich meine Solidarität mit den Menschen in Paris zeigen, andererseits aber […] weiterlesen

Traurig und fassungslos – 13.11.15 Paris und der Terror

Das ist der  Terror vor dem so viele Menschen zu uns fliehen. Mein Anteilnahme gilt allen Opfern und ihren Familien und Freunden.

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Halbherzige Umsetzung des Transparenzgesetzes in Rheinland-Pfalz – Große Chance vertan.

In Rheinland-Pfalz wurde ein Transparenzgesetz eingeführt. Ein Gesetz, das die Piratenpartei und auch ich, schon seit Jahren fordern. Auch beim öffentlichen Beteiligungsverfahren haben wir uns stark engagiert und Verbesserungsvorschläge eingebracht.

Die Erfahrungen aus dem Hamburger Transparenzgesetz zeigen, dass der Bürger ein sehr großes Interesse an Informationen aus seinem direkten Umfeld hat, und diese 2/3 […] weiterlesen

Lösungen statt Hetze

PIRATEN fordern: Lösungen statt Hetze

In der Nacht zum Sonntag wurden in Bassenheim (Kreis Mayen-Koblenz) Flugblätter verteilt in dem unter anderem nicht beleg- und beweisbare Behauptungen zur Flüchtlingsunterkunft in hetzerischer Art vor Ort verbreitet wurden.

Die Verbreiter dieser Hetzschrift waren offenbar zu feige diese angeblichen Fakten offen mit dem Bürger zu diskutieren, und haben […] weiterlesen

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Asylverschärfung, Piratische Gedankensplitter…

Marie Salm

Es sollen Albanien, Kosovo und Montenegro – als „sichere Herkunftsstaaten“ eingestuft werden, um Asylbewerber von dort schneller in ihre Heimat zurückschicken zu können.

 In keinem dieser Länder ist es sicher für Sinti und Roma.Der Prozentsatz der Flüchtlinge aus diesen Ländern ist so gering, dass man diese Verschärfung als […] weiterlesen

Zum Durchwinken der VDS im Bundesrat, Piratische Gedankensplitter…

 

 

Was fehlt ist Transparenz, die Transparenz darüber welche Bundesländer wie abgestimmt haben, wenn man auf der Webseite des Bundesrats nachschaut.

 

Transparenz darüber warum es nicht möglich war, das Gesetz in den Untersuchungsausschuss des Bundestags zu verweisen, wie es von Thüringen beantragt wurde, unterstützt nur von Schleswig-Holstein das auch dafür votierte, aufgrund […] weiterlesen

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